Die Räuber
Montag, 27. März 2006Das Justizministerium hat eine recht eigenwillige Vorstellung von politischer Willensbildung.
Wolfgang Schneider in der FAZ (S. 40) über die PEN-Urheberrechtstagung:
Des weiteren stellte er [Elmar Hucko vom Justizministerium] in Aussicht, daß man im Verlauf des üblichen parlamentarischen Verfahrens den Novellierungsentwurf noch nachbessern werde. Vieles werde erst einmal diskret behandelt und erst ganz am Ende in die Ausformulierung eines Gesetzes hineingenommen, um die Gegenkräfte nicht zu früh auf den Plan zu rufen.
Das erklärt vielleicht die Haltung von Brigitte Zypries, sich immer sehr volksnah zu geben, um dann das Gegenteil dessen, was sie öffentlich vertritt, umzusetzen. Verdorbene Welt.