Rheinsberg, Burg Beeskow, Schorfheide, Werbellinsee, Stettin, Nauen, Strausberg, Küstrin

Mittwoch, 16. August 2006

Bahnverbindungen in all diese Orte werden nach dem Willen des Brandenburgischen Verkehrsministeriums ab Dezember stillgelegt. Was ist geschehen?

Seit der Umwandlung der Bahn von einer Behörde in ein Unternehmen überweist der Bund den Ländern jährlich sog. Regionalisierungsmittel, aus denen diese den Regionalverkehr bestellen. Mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer erwachsen den Ländern ab 2007 höhere Einnahmen, die durch die Kürzung der Regionalisierungsmittel ausgeglichen werden. Faktisch erhält so der Bund einen zusätzlichen Anteil an der Mehrwertsteuererhöhung, während die Länder über die Mittel, die sie vorher zweckgebunden durch die Regionalisierungsmittel erhielten, nun frei verfügbar aus der Mehrwertsteuer bekommen.

Brandenburg macht gleich klar: Eisenbahn interessiert uns nicht.

In Berlin geht das nicht so einfach: Im September sind Wahlen. Deswegen verspricht die Verkehrsverwaltung, in den nächsten zwei Jahren keine Kürzungen vorzunehmen. Was das bedeutet, weiß, wer die Ankündigungen zu Fahrpreiserhöhungen kennt.

Eigentlich müßten Wowereit, Junge-Reyer oder Sarrazin bei ihren Brandenburgischen Kollegen Platzeck, Szymanski und Speer protestieren. Schließlich sind auch Berlin-Pendler betroffen. Außerdem sind alle in der gleichen Partei.

[Ach so: Hauptziel des Brandenburgischen Verkehrsministeriums ist Verkehrsvermeidung. Is klar.]

4 Responses to “Rheinsberg, Burg Beeskow, Schorfheide, Werbellinsee, Stettin, Nauen, Strausberg, Küstrin”

  1. […] wird in Brandenburg dadurch erreicht, daß man Bahnverbindungen streicht. Ist klar. […]

  2. spalanzani says:

    Verkehrsvermeidung können die doch sehr gut. Zum Beispiel bei Luftschiffen: Absolut Ruhe ist da inzwischen!

  3. […] Traurig ist jedoch besonders, daß da in Riesenumfang Werte verschleudert werden. Werte wie ein Eisenbahnnetz, das seit der Zeit unserer Urgroßeltern mit deren Steuern aufgebaut wurde. Das nun ohne eine Chance auf richtigen Wettbewerb verkloppt wird und dessen Strecken möglichst schnell geschlossen werden sollen, nur weil das Geld für die Betriebskosten angeblich nicht mehr da ist. Und das Bahnmanagement, das ja immer noch vom Eigentümer, dem Bund, bestellt wird, baut mit Zustimmung des Bundes die Eisenbahn in einen Logistikkonzern um, der das Kerngeschäft immer weniger nötig hat. […]

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