Jetzt gleich, um 15 Uhr, treffen wir uns am Bahnhof Treptower Park, um bei Sonnenscheinwetter mit Fahrrädern und Skateboards auf gesperrten Straßen einmal durch die Stadt zu fahren. Fußgänger können zu einer der Zwischenkundgebungen kommen: Rotes Rathaus ca. 16 Uhr, Senatsverwaltung am Köllnischen Park ca. 17 Uhr, Abschlußkundgebung in der Beermannstraße ab ca. 17.30 Uhr.

Bis zum Donnerstag müssen die Einwendungen gegen die Planung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung schriftlich eingegangen sein. Wer keine Einwendung schreibt, wird im weiteren Verfahren (öffentliche Anhörung, Klage) nicht mehr berücksichtigt.

Hinweise zu den Einwendungen finden sich auf den Webseiten der Bürgerinitiative Stadtring Süd.

Die Berliner Singakademie (die einst auch von Mendelssohn Bartoldy geleitet wurde), einer der besten Chöre Berlins unter der Leitung von Achim Zimmermann, singt heute Felix Mendelssohn Bartoldys Oratorium Paulus.

20.00 Uhr, Konzerthaus am Gendarmenmarkt.

Basso, Köpenicker Straße 187–188, Seitenflügel

20 Uhr: Stau — Jetzt geht’s los, 1992, 82 min.
22 Uhr: Neustadt. Stau — Stand der Dinge, 2000, 90 min. Fällt aus. Stattdessen abschließende Diskussion über die Filmreihe, die in den letzten Wochen im Basso lief.

Dies sind die ersten beiden Filme der Neustadt-Trilogie, über deren dritten Film — Neustadt. Stand der Dinge (2007) — ich hier schon einmal geschrieben habe.

Stau — Jetzt geht’s los

Im Roxy, einem Betonwürfel in Halle-Neustadt, hört man junge Menschen schreien: “Sieg Heil!” und “Jetzt geht’s los!” Der Feind ist klar: Autonome, Ausländer, Zigeuner. Alles andere ist unklar: Alte Werte, Rechte, Pflichten, Vorbilder und Verbote sind umgeworfen und einer
zweifelhaften Freiheit gewichen. Sie trinken an gegen die Ungewißheit, niemand will ein Verlierer sein.

Und was wollen sie? Thomas Heise fragt nach. Ronny hat fünf Geschwister, er versucht den Dialog mit seinen Eltern, aber sie verstehen ihn nicht. Holli erzählt, wie er ein Rechter wurde und wie seine Mutter starb. Matthias ist der Jüngste, sein Traum wäre ein Harem und Konrad bäckt gern Kuchen. Das Klischee stimmt, und es stimmt nicht. Als Einzelpersonen sind sie nicht unsympathisch, in der Gruppe gefährlich.

Neustadt. Stau — Stand der Dinge

Lebensgeschichten aus Neustadt. Leben auf schmalem Grat. Sehnsüchtig nach Liebe. Nie klappt das Leben ganz und ist immer anders als vorgestellt. Wie sieht die Normalität aus und was schlummert unter der Decke, erschöpft von den Konflikten des Alltags?

Eine Beobachtung in Deutschland. Wie entwickelten sich die rechtsorientierten Jugendlichen und heutigen Erwachsenen aus
dem Portrait “Stau- Jetzt geht’s los” aus dem Jahre 1992 in Halle-Neustadt?

Ich habe mich immer gefragt, wie die riesige Inschrift auf der Mauer in der Görlitzer Bergstraße den Nationalsozialismus überleben konnte. Hier steht, warum sie dort steht.

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Auf EU-Ebene werden neue Grundsätze in der Asylpolitik beraten, die die deutsche Verschärfung in den Neunziger Jahren praktisch teilweise zurücknehmen würden: Flüchtlinge würden den Sozialhilfesatz des jeweiligen Landes bekommen, und zwar in bar statt wie jetzt als Sachleistungen, sie würden volle medizinische Behandlung erhalten und hätten bessere Rechtsmittel. Außerdem könnten sie nach sechs Monaten arbeiten, statt bisher nach zwölf Monaten und würden wieder Rechtsmittel bekommen. In bestimmten Fällen würde die von Deutschland durchgesetzte Dublin-II-Regelung außer kraft gesetzt und Deutschland müßte auch Asylanträge von Menschen bearbeiten, die über andere EU-Staaten eingereist sind.

Manfred Weber, Mitglied des Europäischen Parlamentes und der CSU sagt: „Leider gibt es im Parlament eine tendenzielle linke Mehrheit, die für höhere Leistungen eintritt.“ Und Reinhard Grindel von der CDU meint „Das wäre für Deutschland die reine Katastrophe. Das würde bedeuten, dass wir den ganzen Asylkompromiss wegschmeißen könnten. Das hätte uns dann die EU kaputtgezimmert … Die NGOs haben irgendwann mitgekriegt, dass sie ihre Interessen am besten in den Institutionen selbst durchsetzen können.“

Endlich, möchte man sagen.

Noch bis diesen Gründonnerstag können die Pläne zur Verlängerung der A 100 Richtung Treptow/Friedrichshain eingesehen werden. Mehr zur Autobahn steht hier und hier. Die Pläne liegen in den Rathäusern Treptow (Neue Krugallee 4, R. 22) und Neukölln (Karl-Marx-Straße 83, R. N6006) aus, und zwar Mo–Mi 9–16 Uhr und Do 9–18 Uhr.

Bis zum 23. April (Posteingang) können Einwendungen eingereicht werden. Hinweise für mögliche Einwendungen finden sich in einem Gutachten, das im Auftrag der Grünen erstellt wurde sowie auf den Webseiten der Bürgerinitiative Stadtring Süd.

Am Weißen Sonntag (19. April) um 15 Uhr gibt es eine Fahrrad- und Skater-Demo von Treptow über Rotes Rathaus, Siegessäule, Senatsverw. f. Stadtentwicklung, Kreuzberg nach Treptow.

Blick vom Fernsehturm Ri. Stralau. Klicken macht groß.

In der DDR gab es Ansichtskarten von Berlin mit einem ganz typischen Farbstich. Neulich, beim Ansehen aktuellerer Fotos ist mir klargeworden, woher der kam: von der Färbung der Fensterscheiben in der Aussichtsplattform des Fernsehturmes.

Kürzlich Milka Naps wiederentdeckt. Das sind so kleine Schokoladentäfelchen, von denen eine ungefähr die Größe von zwei Stück normaler Schokolade hat. Als Kind mit der Oma im Intershop: das Westgeld wurde vorher in Forum-Schecks umgetauscht, die als kleinsten Nennwert 50 Pfg. hatten. Wechselgeld unter 50 Pfg. gab es in Form von Milka Naps, eines zählte für 10 Pfg.

An einem aufgelassenen Bäcker in der Greifswalder Straße, klicken macht groß.

Steinbeißer, auf dem Markt am Boxhagener Platz. Klicken macht groß.

Der Duft, der entsteht wenn die Sonne gefrorene Hundehaufen auftaut.

Allerorten wird über die selbstbestimmte vorzeitige Beendigung des Lebens gesprochen. Schmerzbefreiung für ein selbstbestimmtes Weiterleben wird jedoch von den Krankenkassen boykottiert. Ein Arzt versucht jetzt zusätzlichen Druck über eine Petition aufzubauen, die hier unterzeichnet werden kann.

Christian Geyer in einer hinreißenden Rezension über das Buch “Schulkummer” von Daniel Pennac:

[…]

Die Vorspiegelung eines schmerzfreien Zustands, ja seine unbedingte Erstrebungswürdigkeit, führen dazu, dass Entbehrungen uns innerlich zugrunde richten können. Kraftlos gibt man sich dem Missverständnis hin, die Person (unsere eigene und die der anderen) sei mit der gesellschaftlichen Rolle identisch, die sie spielt. Bricht diese Rolle weg, dann verzweifelt die Person, welcher der Kummer nicht zur zweiten Natur geworden war.

[…]

Kein Wunder, daß ich mir nüscht mehr merken kann: diese ganzen Paßwörter verstopfen mein Hirn.

Von heute bis zum 9. April liegen die Planungsunterlagen für die A 100 in den Rathäusern Treptow und Neukölln aus. Der Verkehr von und zur Endstelle an der Elsenstraße wird in Treptow, Kreuzberg, Friedrichshain und Stralau zu einer drastischen Zunahme der Fahrzeuganzahl führen. Das bedeutet zum Beispiel für die Kreuzung Kynaststraße/Alt-Stralau eine Vervielfachung des jetzt schon lähmenden Fahrzeugstaus.

Nach der Einsichtnahme können dann Betroffene (und betroffen sind nicht nur Anwohner, sondern zum Beispiel auch Nutzer des Treptower Parks) bis zum 23. April Einwendungen vorbringen.

Detaillierte Informationen zum Planungsstand und zu möglichen Einwendungen gibt es auf den Seiten der Bürgerinitiative Stadtring Süd (BISS) und bei ihrer Bürgersprechstunde Donnerstags, 18 bis 20 Uhr, Karl-Kunger-Straße 15. Heute 20 Uhr findet eine Informationsveranstaltung im RAW-Tempel statt und nächste Woche Dienstag 19.00 Uhr eine auf dem Jugendschiff in Stralau.

Nach dem Abschluß der Planungsverfahren besteht für Anwohner und Umweltverbände die Möglichkeit zu klagen. Der BUND bereitet eine Klage vor, das ist aber sehr teuer. Spenden können steuerlich abgesetzt werden.

Nachtrag: Etwas mehr zu den Hintergründen der Planung habe ich bei Spreeblick aufgeschrieben.

In der Samariterkirche haben Polizisten erstmals versucht, einen Flüchtling aus dem Kirchenasyl herauszuholen und abzuschieben. Die Gemeinde hat das durch einen spontan abgehaltenen Gottesdienst verhindern können, die Sprecherin des Innensenators kündigte allerdings an, es wieder versuchen zu wollen.

[…]

Seit dem 12. Februar gewährt die evangelische Gemeinde am Samariterplatz [sic] dem 26-jährigen Tschetschenen Kirchenasyl. Laut seiner Rechtsanwältin Antonia von der Behrens wurde er als Sohn eines inzwischen ermordeten Rebellen mehrfach in seinem Heimatland festgenommen und gefoltert. Der Flüchtling leide unter posttraumatischen Belastungsstörungen, Magengeschwüren und schwerer Blutarmut. Er befinde sich in psychotherapeutischer Behandlung. “Auf diese medizinische Betreuung ist er unbedingt angewiesen”, so die Anwältin.

[…]

Seit der Beschneidung des Grundrechtes auf Asyl 1993 werden Asylanträge von Menschen, die über sogenannte sichere Drittstaaten eingereist sind, abgelehnt.

[…]

Bis zu acht Fälle von Kirchenasyl für rund 25 Personen würden aktuell in Berlin gewährt, schätzt Pfarrer Jürgen Quandt. Bisher sei von der Polizei nicht gewaltsam dagegen vorgegangen worden. “Diesmal gab es aber einen klaren Versuch, in die Kirche einzudringen”, so Anwältin von der Behrens.

[…]
[Taz]

Nachtrag: Es geht weiter. Und wenn bis kommenden Dienstag keine Abschiebung stattgefunden hat, kann ein Asylantrag gestellt werden.

Nachtrag 2: Der Amtsarzt hat festgestellt, daß der Flüchtling so krank ist, daß er nicht abgeschoben werden darf.

Oliver Tolmein über fehlende Stimmen in der Debatte um die Patientenverfügung:

[…]

Es wäre ein Gewinn, wenn gerade in den kritischen Bereichen – insbesondere wenn kein wirklicher Akt der Selbstbestimmung zu beachten ist, sondern nur auf einen „mutmaßlichen Willen” zurückgegriffen werden kann – mehr Gedanken an Sicherungsmaßnahmen verschwendet werden und nicht mit „Selbstbestimmungs”-Rhetorik alle Bedenken vom Tisch gewischt werden. Es ist in dieser Hinsicht wenig erfreulich, dass kein einziger der Experten auch nur Überlegungen anstellt, wo gesundheitspolitische Gefahren der aktuellen Entwicklung zu entdecken sind (Stefan Sahm ist immerhin der einzige, der wenigstens Bezüge zum Bildungsstand herstellt). Das ist umso unverständlicher, als die Beobachtung der Verhältnisse in den Bereichen stationäre Hospizversorgung oder spezialisierte ambulante Palliativversorgung zeigt, wie selbst dieses Leistungsgeschehen, durch Kostenüberlegungen der die Krankenkassen erheblich nahcteilig beeinflußt wird. Dabei sind beide Leistungsangebote nicht einmal ungewöhnlich kostenträchtig. Dennoch haben die Kassen insbesondere durch ihre Verzögerung der Verträge mit Leistungserbringern dafür gesorgt, dass eine neue Leistung, die die Qualität der medizinischen Versorgung am Lebensende verbessern würde, bislang so gut wie nicht erbracht wird.

[…]

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Heute morgen beim Ausfüllen der Überweisung für die Zeitung gedacht, daß ich damit auch zu Don Alphonsos Lebensunterhalt beitrage. Gekichert.

Was für eine Nachricht: Bei dem Überfall auf eine Bank im EU-Parlament würde ich nach dänischen Tätern suchen.

Warnung:

Noch vor dem Ausbruch der Krise habe ich mich mit der Wahl eines Kontos befaßt. Beim Tages- und Festgeld fiel die Wahl leicht: bei Zinsen habe ich keine Lust, an schmutzigen Geschäften mitzuverdienen und bin zu einer der ethischen Banken gegangen. Beim Girokonto habe ich leider den Fehler gemacht, auf kostenlose Angebote hereinzufallen: Die DKB und die SKG-Bank bieten kostenlose Konten an, bei denen man weltweit kostenlos abheben kann. Die DKB ist eine Tochter der Bayerischen Landesbank, die SKG wiederum gehört zu je 50% der DKB und der Saarländischen Landesbank, die aber wiederum auch zur BayernLB gehört.

Theoretisch ist die SKG vorzuziehen, da die DKB außer der Schufa noch drei andere Auskunfteien mit meinen Daten belästigt (ähnliches tun übrigens Commerzbank und ING-Diba). Aber leider nur theoretisch: Praktisch kann man kostenlos nur mit der Kreditkarte abheben, EC-Kartenabhebungen kosten 10 €. Es gibt außerhalb des Saarlandes keine Filialen und jetzt kommt der Haken: Die Kreditkarte wird auf einem separaten Konto geführt, das man nur mit maximal 500 € belasten kann. Braucht man im Monat mehr als 500 €, muß man vom Giro- auf das Kreditkartenkonto Geld überweisen. Und das dauert innerhalb der SKG-Bank unglaubliche 2–3 Tage.

Leider habe ich nicht darauf geachtet und ein Kontenwechsel ist, vor allem bei einem Gemeinschaftskonto, schwierig. Heute würde ich aber wohl lieber zur Berliner Volksbank gehen. Die machen ihr Geschäft mit sympathischen Dingen, tauschen Daten auch nur mit der Schufa aus, man kann selbst Genosse werden und außer den Auslandsabhebungen kostet das Konto auch nichts.

[das kleine s. eben.]

Rigaer Straße

Ringbahnbrücke Oberspree

Vom 5. bis 15. Februar gibt es wieder Filmfestspiele in Berlin. Hinweisen möchte ich zum einen auf die Reihe „Winter adé — Filmische Vorboten der Wende“, in der 15 Filme aus den Ostblockstaaten von 1977 bis 1989 gezeigt werden. „Winter adé“ von Heike Misselwitz — ein guter trauriger Film von 1988 über Mädchen und Frauen in der DDR, der mit einer wunderbaren Klarheit von der verlorenen Zeit berichtet — wird auch gezeigt. Als der Film auf der Berlinale 1989 in West-Berlin lief, konnten die Protagonistinnen nicht dabei sein. Das wird jetzt zwanzig Jahre später nachgeholt. Zur Reihe ein Interview mit dem Kurator Claus Löser.

Außerdem im Forum des Jungen Films: „Material“ — Thomas Heises bisher unveröffentlichtes Filmmaterial aus der Wendezeit und „Die wundersame Welt der Waschkraft“ von Hans-Christian Schmid („23“, „Requiem“) über den Weg der Schmutzwäsche aus Berliner Hotelzimmern in eine polnische Großwäscherei und die Menschen, die damit zu tun haben. (Das mit dem „Jungen Film“ ist aber ein bißchen albern, in der Winter-adé-Reihe läuft auch Heises „Wozu über diese Leute einen Film?“ von 1980. Wann wird der Mann — immerhin einer der bedeutendsten deutschen Dokumentarfilmer — endlich erwachsen? Und Schmid ist auch schon 43.)

… sollte vielleicht lieber S-Bahn als Auto fahren. Es ist nämlich so: es schickt sich nicht und ist nicht erlaubt, Fahrradfahrer anzuhupen, zu bedrängen oder — am gefährlichsten — zu dicht zu überholen. Nie.

Zur Erinnerung: Hupen ist innerorts ausschließlich erlaubt, um andere Verkehrsteilnehmer vor drohenden Gefahren zu warnen. In Berlin gibt es fast keine Stelle, an der Fahrradfahrer auf der Fahrbahn ohne Spurwechsel überholt werden können.

Fahrradwege, die nicht geräumt sind, sind natürlich nicht benutzungspflichtig. Solche, die nicht als benutzungspflichtig gekennzeichnet sind (blaues Schild + gleiche Vorfahrtsregeln wie parallellaufende Straße), auch nicht.

Und selbst wenn ein Fahrradfahrer einen benutzungspflichtigen Fahrradweg nicht benutzt, ist er zwar im Unrecht, hat aber erstens meist Gründe, die nicht sofort einsichtig sind (mögliche Konflikte mit rechtsabbiegenden Autofahrern, die nicht aufpassen; mögliche Konflikte mit Fußgängern; Scherben auf dem Weg, schlechte Pflasterung). Zum anderen ist das noch kein Grund, ihn und den Straßenverkehr deswegen zu gefährden.

Idioten.

Wo ich bisher arbeitete, war ich Teil einer Minderheit und wenn ich so tat, als sei meine Lebensgeschichte genauso normal wie die der anderen, wurde ich manchmal schräg angeschaut.

Dort, wo ich jetzt beschäftigt bin, arbeiten Menschen aller Nationen. In meinem Team aber sind es außer mir vier Polen, ein Russe und ein Westdeutscher. Und ich merke, daß ein Teil meiner Lebenserfahrungen mehr mit denen der slawischen Kollegen als mit denen des Franken zu tun hat.

Meine neue Arbeitsstelle liegt unweit vom Dorotheenstädtischen Friedhof und dem Friedhof der Französisch-Reformierten Gemeinde. Ich mag diese Ecke noch aus Kindertagen sehr, und es hat sich hier noch einiges mehr erhalten als 200 m weiter südlich.

In der Mittagspause gehe ich knirschenden Schrittes durch den Schnee, an den Gräbern bedeutender Männer und unbekannter Frauen mit schönen Namen wie Lucie oder Klara entlang. Es ist schön. Am Donnerstag stand ich an den Gräbern Arnold Zweigs, Johannes Raus (ich wußte gar nicht, daß der schon gestorben war) und Ernst Litfaß’, am Freitag bei Heinrich Mann, Wolfgang Hilbig, Johannes R. Becher und Friedrich August Stüler. Auf Herbert Marcuses Grab steht nur sein Name und „weitermachen!“. Bahro, Bonhoeffer, Brecht, Müller und all die anderen kommen später (à propos: gleich im Radio: Müllernacht) — geht es nach dem Friedhof, kann ich viele Jahre hier arbeiten.

Hinter der Friedhofsmauer steht die neuerbaute Mensa Nord. Ich fand Mensen wegen der Unruhe, dem Geruch und der schlechten Laune immer ganz furchtbar. Diese hier sieht anders aus: sehr hell und drinnen sieht man lachende Studentinnen. Vielleicht gehe ich mal hin.

Ich bin einer der nicht übermäßig vielen Deutschen und vielleicht der einzige Berliner unter den Kollegen. Vor fünf Jahren, bei der Arbeit in einem ganz ähnlichen Umfeld, wurde beim Herkunftsort Berlin sofort gefragt, ob Ost oder West. Heute interessiert das niemanden mehr.

Wir mögen uns hier sehr, und das ist viel wert.

Nachtrag: Biermann (der um die Ecke wohnte) ist einst auch in der Mittagspause über den Friedhof gegangen.

Die Agentur Frontex hat gezeigt, dass es auf europäischer Ebene unterschiedliche Sichtweisen gibt. Als Italien sich mit einer Reihe weiterer Staaten an einen Tisch
zusammensetzte, hat mich erstaunt, dass wir Italiener der illegalen Immigration rechtsstaatlich begegnen, indem wir zunächst Menschenleben retten und erst dann das Delikt ahnden. Andere Staaten benutzen den Begriff diversion, der bedeutet, die Menschen zu zwingen, nach Hause
zurückzufahren. Es ist gar nicht so sehr die Tatsache, jemanden zur Umkehr zu zwingen, sondern wie man ihn dazu zwingt. Wir wurden bei offiziellen Treffen mit Einsatzplänen und schriftlichen Befehlen konfrontiert, laut denen die Abwehr der illegalen Einwanderer darin
besteht, an Bord der Schiffe zu gehen und die Lebensmittel und den Treibstoff von Bord zu entnehmen, so dass die Immigranten dann entweder unter diesen Bedingungen weiterfahren können oder aber lieber umkehren.» Auf Nachfrage des ARD-Dokumentarautors fügte Manozzi hinzu, dass insbesondere die deutschen Verbände die «harte Linie praktizieren» und den Flüchtlingsbooten Treibstoff und Lebensmittel entnähmen.

Die private Agentur Frontex organisiert für die Europäische Union die Abwehr des Zuzuges von Flüchtlingen. In Nordafrika bezahlt die EU (über humanitäre Organisationen) Lager, die zwar offiziell dafür gedacht waren, daß Flüchtlinge dort Asylanträge stellen können. Praktisch ist das dort aber nicht möglich, die Lager dienen einzig dazu, die Flucht nach Europa zu verhindern.

Der Autor Roman Herzog hat für NDR und SWR das sehr interessantes Radiofeature „Krieg im Mittelmehr“ zu diesem Thema verfaßt, das immer mal wieder in ARD-Sendern und jetzt gerade im Deutschlandradio läuft. Das Skript dazu gibt es hier (RTF), eine Zusammenfassung hier.

(Wenn Du willst, gibt es einen Gott. Fürchte Dich nicht.)